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Veröffentlicht am August 4th, 2014 | von Laurien Simon Wüst

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Über was gesprochen werden sollte: Zur aktuellen Lage des Antisemitismus.

Menschen jüdischen Glaubens werden angegriffen, Synagogen werden beschmiert, antizionistische Demonstrationen nehmen immer weiter zu, Nationalist*innen, Hamas und Linke entdecken ihre faschistoiden Gemeinsamkeiten, die bundesweiten Montagsdemos diagnostizieren bei ihren wöchentlichen Veranstaltungen das “Ausschlachten von Zivilisten durch Israel“ und Mitgliedern der jüdischen Gemeinde Frankfurts wurde sogar jüngst mit Mord gedroht.

Täglicher Antisemitismus, völlig sichtbar, der sich in einer zutiefst perfiden Direktheit entblößt. Doch was passiert? Der gegenwärtige Antisemitismus scheint sich in eine geschickte Unangreifbarkeit zu hüllen und sich so einer gesellschaftlichen Kritik zu entziehen. Nur so lässt sich erklären, wieso der Widerstand gegen den zunehmenden Antisemitismus bisher so gering ist.

Dieser Aufsatz soll einerseits die Verschleierung des gegenwärtigen Antisemitismus aufzeigen, die Unterschiede zwischen legitimer Kritik am Staat Israel und dem israelbezogenem Antisemitismus herausarbeiten und schließlich am Beispiel der Querfront-Aktivitäten der Montagsdemonstrationen darauf eingehen, wie der aktuelle Antisemitismus aus politischer Motivation belebt wird.

Die Verschleierung des Antisemitismus:

Ralf Michalowsky, Chef und Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, bietet symptomatisch für viele Gleichgesinnte in diesem Land einen solchen Schleier, in dem er erklärt, dass „die hysterischen Warnungen vor einem neuen Antisemitismus in Deutschland von Israels Vorgehen in Gaza ablenken sollen“ (Hollstein). Die Taktik der Antisemit*innen wirkt. Denn eine Vielzahl von Nachrichtenartikeln, Blog-Beiträgen oder Kommentaren in sozialen Netzwerken lassen sich – so scheint es mir -auf diese Argumentationsstruktur ein und beteiligen sich an Diskussionen zur gegenseitigen Aufrechnung von Opfern auf Seiten Israels und Palästinas, um wiederum auf die Legitimität der Pro-Palästina-Demos oder sogenannter „Israelkritik“ schließen zu können. Im Eingehen auf diese Argumentationsstruktur können Zionist*innen und Gegner*innen des Antisemitismus nur verlieren, da die Spielregeln zur Bewertung und Beurteilung von antizionistischer Seite bereits vorgegeben sind.

Eine weitere Verschleierung der antisemitischen Verhältnisse findet über die Konstruktion eines fiktiven gesellschaftlichen Tabus statt. Dabei werden antisemitische Haltungen gefördert, in dem das Tabu „man darf ja gegen Juden/Israel heute nichts sagen“ konstruiert wird. Theodor W. Adorno stellte dazu bereits richtig fest: „Es wird sozusagen gerade aus dem öffentlichen Tabu über dem Antisemitismus ein Argument für den Antisemitismus gemacht, denn, wenn man nichts gegen die Juden sagen darf, dann läuft die assoziative Logik weiter in der Weise: dass an dem, was man gegen sie könnte, auch schon etwas dran sei“ (Adorno).

Zur Bekämpfung der Verschleierung des Antisemitismus müssen demnach alle antisemitischen Argumentations-Logiken abgelehnt werden, deren Ziel es ist, antisemitische Haltungen und Handlungen über eine Diskussion um Israel-Palästina zu verbreiten. Den Antisemit*innen geht es dabei nicht um den Konflikt als solchen, sondern um die Akkumulation ihres Hasses. Deshalb müssen alle Rechtfertigungsdiskussionen unterbunden werden; die antizionistischen Spielregeln zwingen zum Verlieren. Darüber hinaus ist es wichtig, die Fiktion eines gesellschaftlichen Tabus zu bekämpfen. Alleine die Anwesenheit des gedachten Tabus fördert antisemitische Haltungen und darf deshalb nicht zu gelassen werden.

Zwischen legitimer Kritik an Israel und israelbezogenem Antisemitismus

Doch wie kann zwischen legitimer Kritik an Israel und israelbezogenem Antisemitismus unterschieden werden? Die „bekanntesten Kriterien“ (Riebe) wurden von Natan Sharansky im so genannten „3-D-Test“ (Sharansky) entwickelt, bei dem er zwischen Dämonisierung, Doppelstandards und Delegetimierung unterscheidet, um oft verbreiteten Antisemitismus von tatsächlicher Kritik an Handlungsweise der Staatsregierung Israel zu unterscheiden.

Dämonisierung: Sharansky meint Dämonisierung den Versuch, Israel als „Inbgegriff des Bösen“ (Sharansky) darzustellen. Beispiele dafür sind die häufig anzutreffenden Vergleiche Israels mit dem Nationalsozialismus und der palästinensischen Flüchtlingslager mit Ausschwitz. Sichtbar sind Dämonisierungen, wenn der türkische Ministerpräsident Erdoğan erklärt, dass die Israelis „Hitler in Sachen Barbarei übertroffen haben“ (Reuters) oder in subtilerer Abwandlung, wenn von „Völkermord“ (Anker/Kraetzer), dem „Ausschlachten“ (Elsässer) durch Israel oder „Kindermörder Israel“ (Anker/Kraetzer) gesprochen wird und damit Nazi-Terminologien verwendet werden.

Doppelstandards: Darüber hinaus geht es um die Selektivität der Kritik an Israel gegenüber anderen Staaten. „ Mit anderen Worten, erzeugt ähnliche Politik anderer Regierungen die gleiche Kritik, oder wird hier ein doppelter Standard eingesetzt?“ (Sharansky) Alleine der Begriff „Israelkritik“ lässt auf jene Selektivität schließen, da es rein von der Nomenklatur keinen gleichwertigen Begriff gibt, der solch allgemeine Verwendung hat wie der der Israelkritik. Deutschlandkritik, Frankreichkritik, Chinakritik, … – die Liste ließe sich unbegrenzt fortführen und unterstreicht das Fehlen eines gleichwertigen Begriffes an anderer Stelle. Zusätzlich lässt sich gegenwärtig beobachten, dass alle existierenden internationalen Konflikte in den Hintergrund verschwinden und es Israel sei, die den „Weltfrieden bedrohen und den 3. Weltkrieg herbeiführen wollen“ (Riebe). Die Kriege in Zentral- und Westafrika oder der immer noch viele Menschenleben raubenden Bürgerkrieg in Syrien sind nur noch zu Nebenschauplätzen in der gesellschaftlichen Wahrnehmung geworden.

Delegetimierung: Laut Sharansky handelt es sich nicht um Kritik, sondern um Antisemitismus, sobald das Existenzrechts des Staates Israels angezweifelt wird. Darunter fällt auch, wenn – wie aktuell bei vielen Pro-Palästina-Demonstrationen – ein Existenzrecht eines Staates Palästina gefordert wird, ohne dies im gleichen Zuge für Israel einzufordern. Denn „wenn andere Völker das Recht darauf haben, sicher in ihrem Heimatland zu leben, dann haben auch die jüdischen Menschen ein Recht darauf, sicher in ihrem Heimatland zu leben“ (Sharansky). Umgekehrt bedeutet dies, dass sobald das Existenzrecht nur für ein Land, explizit Palästina, gefordert wird, dass der Staat Israel delegitimiert und das universelle Recht der jüdischen Bevölkerung auf ein sicheres Leben gezielt angegriffen wird.

Sharansky empfiehlt schließlich die Analogie der 3-D-Brille. Nur in der Beurteilung der drei Punkte könne eine ernsthafte Beurteilung von legitimer Kritik am Staat Israel und israelbezogenem Antisemitismus stattfinden. Denn „wenn wir nicht die richtige Brille aufhaben, und wir werden dieses uralte Übel nicht erkennen können, geschweige denn dagegen angehen“ (Sharansky).

Die Quellen des Antisemitismus: Woher kommt der Hass?

Der aktuelle Antisemitismus bedeckt sich – wie oben dargestellt – in seiner Israelbezogenheit. Auch wenn deshalb oft vom „Antisemitismus ohne Antisemiten“ (Kahane) gesprochen wird, halte ich eine grundsätzliche Debatte um den Antisemitismus gerade in der Verbindung mit den Subjekten für dringend notwendig. Für eine tatsächliche Untersuchung des Antisemitismus besteht hier leider nicht der Raum. Denn eine genaue Untersuchung des Antisemitismus würde eine Auseinandersetzung mit „sozialen, psychologischen, und philosophische Implikationen.“ (Horkheimer) voraussetzen.

Friedensbewegung 2014: Die politische Belebung des Antisemitismus

Aus diesem Grund konzentriere ich mich auf die Entwicklung des Antisemitismus innerhalb gesellschaftlicher Bewegungen am Beispiel der „Friedensbewegung 2014“ (Neumann). Diese sogenannte Friedensbewegung ist für viele durch die aktuellen Montagsdemonstrationen wahrnehmbar, die seit etwa April bundesweit in verschiedensten Städten stattfinden. In Wahrheit steht dahinter das Verständnis einer rechtsextremen Bündnisstrategie, die Gemeinsamkeiten zwischen politischen Lagern betont bzw. konstruiert.Mit dem Ziel, die politische Macht, national-völkisch zu definieren. Mit anderen Worten: Rassismus und Antisemitismus werden salonfähig gemacht – links, rechts und in der gesellschaftlichen Mitte. Damit diese Strategie nicht sofort als „Querfrontstrategie“ (Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung) entlarvt wird, bekommt sie einen pazifistischen Anstrich: Frieden.

Ziel dieser Strategie ist es, über die Konstruktion von Gemeinsamkeiten zwischen dem rechten und traditionell linken eine politische Kooperation zu schaffen. Inhaltlich geht es aus rechtsextremer Sicht um scheinbar gemeinsame Punkte im „Kampf gegen Globalisierung, Imperialismus und Kapitalismus“ (Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung). Diese Bündnisstrategie scheint aufzugehen: Auch wenn es sich bei den Montagsdemonstrationen bisher nicht um eine quantitativ große Bewegung handelt, sind sie doch in ihrer Zusammensetzung ernst zu nehmen. Vertreter*innen der Linkspartei sind, auch wenn sich die Bundespartei von den Montagsdemonstrationen distanziert, regelmäßige Besucher*innen. Hinzu kommen Nationalist*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und vom scheinbaren Pazifismus-Wunsch dieser Gruppe interessierte Bürger*innen.

Wie zeigt sich dieser Antisemitismus?

Im Gegensatz zum israelbezogenen Antisemitismus offenbart sich in den Querfront-Aktivitäten ein struktureller Antisemitismus, der sich aus einer scheinbaren Kritik an der kapitalistischen Gesellschaft ableitet. Jürgen Elsässer, einstiger Antideutscher und ehemaliges KPD-Mitglied, zählt zu den führenden Köpfen der Montagsdemonstrationen, und erklärt die Ergebnisse seiner sogenannten kapitalismuskritischen Analysen folgendermaßen: „Die Herren Rockefeller, Rothschild, Soros, Chodorkowski, das englische und das saudische Königshaus“ (Teidelbaum) sind die regierende Finanzoligarchie, die deutschen Medien sind von „Washington aus“ (Elsässer) gelenkt und ähnlich wie in der Nazi-Zeit gleichgeschaltet, Deutschland ist ein „ein von den USA besetztes Land“ (Elsässer) und schließlich, wie so oft bei den Montagsdemonstrationen, wird im lautstarken Kollektiv das „Ami go home“ (Elsässer) verkündet.

Was auf dem ersten Blick wie eine verkappte Darstellung eines Populisten wirkt, ist auf dem zweiten Blick eine systematische Kapitalismusverkürzung zur Konstruktion antisemitischer Sündenböcke.

Warum nehmen Linke und Rechte daran teil?

Die Aussagen Elsässer stehen symptomatisch für die den Inhalt der Montagsdemonstrationen. Auf individuelle Unterschiedene zwischen vereinzelten Montagsdemonstrationen kann und soll hier nicht eingegangen werden (z.B. auf die Verschwörungstheoretiker*innen, die davon ausgehen, dass Deutschland kein demokratischer Staat, sondern eine von der Finanzoligarchie geführte GmbH ist), da es um die grundsätzliche Haltung hinter dieser Organisierung geht. Die zentrale Frage, angesichts der Aussagen Elsässers lautet, wieso Linke an diesen Demonstrationen teilnehmen.

Grundlage dafür ist, dass das „bürgerliche Denken den Juden zum Sinnbild und Repräsentanten für die raffende Natur des liberalistischen Wirtschaftssystems macht“ (Adorno/Horkheimer). Die jüdische Bevölkerung ist eine aus „historischen Gründen besonders prädestinierte Projektionsfläche“ (Pohl), da beispielsweise für die christlichen Bevölkerung das Zinsverbot herrschte und Teile der jüdischen Bevölkerung in einem Zeitraum Geld- und Zinsverleih koordinierten.

Dass heute der jüdischen Bevölkerung „das ökonomische Unrecht der ganzen Klasse aufgebürdet“ (Adorno/Horkheimer) wird, hängt mit einer Trennung zwischen dem „schaffenden“ und raffenden“ Kapital zusammen. Dahinter steht die „widersinnige Differenz“ (Bierl) zwischen „einem guten, weil produzierenden, einem bösen, weil zinsheckenden Kapital“ (Bierl). Tatsächlich ist „dieses schaffende Kapital immer auch Geldbesitzer und umgekehrt die Banken Miteigentümer an Unternehmen; Finanzkapital und Industriekapital sind untrennbar miteinander verbunden“ (Bierl). Die Unterscheidung von „raffendem“ und „schaffendem“ Kapital wurde bereits von den Nazis verwendet, um „im Juden das Grundübel der Welt“ zu sehen und zu rechtfertigen (Pohl).

Ein solches Verständnis ist nicht eine Verkürzung von Kapitalismuskritik, es hat mit dieser nichts mehr zu tun. Denn nach dieser Haltung geht es nicht mehr um Produktionsverhältnisse und Klassenunterschiede, sondern nur noch um die falsche Dichotomie von guter und schlechter Kapitalschaffung. Der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit wird aufgehoben und einer neuer – der zwischen Produktiv- und Finanzkapital –aufgemacht.

Vom strukturellen Antisemitismus zum Antisemitismus

Und schnell kommt man – dieser Argumentationslogik folgend – zu den Bildern des raffenden Juden, der jüdisch dominierten Finanzoligarchie, der sogenannten imperialistischen Mächte USA und Israel und damit zu einer konstruierten Gemeinsamkeit zwischen Linken und Rechten, die aus unterschiedlichen Motiven scheinbar das gleiche möchten: Die Verhinderung des für das Elend der Welt verantwortlichen Finanzkapitals einschließlich ihrer Vertreter*innen.

Das Problem sind deshalb nicht die Montagsdemonstrationen. Das Problem ist die Haltung dahinter. Aus meinen Darstellungen folgt, dass eine wirkliche Auseinandersetzung um Kapitalismuskritik innerhalb der gesellschaftlichen Linken dringend notwendig ist. Wenn bei Occupy die Gesellschaft zwischen 1 und 99 Prozent aufgeteilt wird und bei Blockupy während der vergangenen Proteste die Banken Schwerpunkt der Kritik bilden, entstehen Elemente des strukturellen Antisemitismus, die rechtsextreme und antisemitische Bündnisse wie die Montags-Querfront vorantreiben (Anmerkung: nicht ohne Grund waren bei der antisemitischen Pro-Palästina Demo in Frankfurt am Main am 12.07.14 drei Gruppen aus dem NoTroika Bündnis von Blockupy Rhein-Main dabei).

Was bleibt? Widerstand gegen Antisemitismus!

Ich habe in meinem Aufsatz versucht, deutlich zu machen, dass eine Auseinandersetzung um den aktuellen Antisemitismus in seinen verschiedenen Elementen notwendiger denn je ist. Dabei gilt es, die antisemitische Argumentations-Logik „man müsse erstmal von Israel und Palästina reden, bevor hier über Antisemitismus gesprochen wird“, genauso wie den Schleier von scheinbarer Israelkritik und fiktiven Tabubrüchen abzulehnen. Widerstand gegen den Antisemitismus ist notwendig!

Der aktuelle Antisemitismus muss Warnsignal für die gesellschaftliche Linke sein. Sie darf sich in Zukunft nicht mehr nur rhetorisch von Antisemitismus abgrenzen. Ihre Aufgabe ist es, den Antisemitismus als solchen zu entlarven und den neuen israelbezogenem Antisemitismus zu bekämpfen. Schließlich muss in der gesellschaftlichen Linke eine tiefgehende kapitalismuskritische Debatte stattfinden, die den Querfront-Bewegungen inhaltlich und praktisch den Kampf ansagt, in dem eine Gegen-Analyse zur verkappten Finanz-Kritik erarbeitet und in politischen Bündnissen und Bewegungen eingebracht wird.

Notes (alphabetisch):

Adorno, Theodor W. (1964): Zur Bekämpfung des Antisemitismus heute, in Das Argument 29, Jg.6 1964

Adorno Theodor W./Horkeimer, Max (1944): Elemente des Antisemitmus. Aus: Adorno Theodor W./Horkeimer, Max: Dialektik der Aufklärung (1988), Fischer-Verlag.

Anker, Jens/Kraetzer, Ulrich (2014): Wenn Kinder mit zur Anti-Israel-Demo in Berlin kommen, Morgenpost Berlin. Online unter: http://www.morgenpost.de/berlin/article130466273/Wenn-Kinder-mit-zur-Anti-Israel-Demo-in-Berlin-kommen.html (Abruf am 31. Juli 2014)

Bauer, Alexandra (2005): „denn Rettung der Aufklärung ist unser Anliegen“. Horkheimer/Adorno über die Elemente des Antisemitismus. In Sic et Non, Nr. 1 (PDF)

Bierl, Peter (2001): „Schaffendes“ und „raffendes“ Kapital. Die Tauschrinde, die Lehre des Silvio Gesell und der Antisemitismus. “Context XXI” Nr. 2/2001

Elsässer, Jürgen (2014): Rede zur Mahnwache in Berlin, Online unter: http://www.youtube.com/watch?v=V02h4trq3DU (Abruf am 31. Juli 2014)

Heni, Clemens (2008): Sekundärer Antisemitismus. Ein kaum erforschter Teil des Post-Holocaust-Antisemitismus, Tribüne. Zeitschrift zum Verständnis des Judentums, Jg. 47, Heft 187, 132–142

Horkheimer, Max (o.J.) : Antisemitismus: Der soziologische Hintergrund des psychoanalytischen Forschungsansatzes, in: ders., Gesammelte Schriften, Bd. 5, S. 364-372, hier S. 665

Hollstein, Miriam (2014): Antisemitismus-Streit im Hort des Wahnsinns, Die Welt. Online unter: http://www.welt.de/politik/deutschland/article130725609/Antisemitismus-Streit-im-Hort-des-Wahnsinns.html (letzter Zugriff am 31. Juli 2014)

Kahane, Anetta (o.J.): Hintergund/Analyse/Begrifflichkeiten. Israelbezogener Antisemitismus – ein überladenes Problem. Aus: Amadeu Antonio Stiftung: „Man wird ja Israel wohl noch kritisieren dürfen…?!“ Über legitime Kritik, israelbezogenen Antisemitismus und pädagogische Interventionen. Online unter: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/aas-israelfeindschaft.pdf (letzter Aufruf am 31. Juli 2014)

Neumann, Julia (2014): Neurechte „Friedensbewegung“. Im Kampf gegen die Medien-Mafia, taz.de. Online unter: http://www.taz.de/!136944/ (Abruf am 31.7.2014)

Ohne Name (2013): Querfront, Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung. Online unter: http://www.politische-bildung-brandenburg.de/node/9338 (Abruf am 31.07.14)

Ohne Name (2004): Der Begriff Querfront. Eine historische Betrachtung, antifaschistisches Infoblatt. Online unter: https://www.antifainfoblatt.de/artikel/der-begriff-querfront-eine-historische-betrachtung (Abruf am 31.7.2014)

Pohl, Rolf (o. J.): Der antisemitische Wahn. Aktuelle Ansätze zur Psychoanalyse einer sozialen Pathologie, aus: Wolfram Stender/Guido Follert/Mihri Oezdogan (HG.) (2009): Konstellationen des Antisemitismus. Theorie-Forschung-Praxis, Wiesbaden: VS-Verlag

Riebe, Jan (o.J.) : Was ist israelbezogener Antisemitismus? Aus: Amadeu Antonio Stiftung: „Man wird ja Israel wohl noch kritisieren dürfen…?!“ Über legitime Kritik, israelbezogenen Antisemitismus und pädagogische Interventionen. Online unter: http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/aas-israelfeindschaft.pdf (letzter Aufruf am 31. Juli 2014)

Reuters (2014), Erdoğan brüskiert Israel mit Hitlervergleich, Zeit Online. Online unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-07/erdo-an-israel-hitlervergleich (Aufruf am 31. Juli 2014)

Sharansky, Natan (2004): Antisemitismus in 3-D. Die Differenzierung zwischen legitimer Kritik an Israel und dem sogenannten neuen Antisemitismus, Jüdisches Leben Online. Online unter: http://www.hagalil.com/antisemitismus/europa/sharansky.htm (letzter Aufruf am 31. Juli 2014)

Teidelbaum, Lucius (2014): Die neuen Montagsmahnwachen: Eine Querfront für den Frieden? Jüdisches Leben Online. Online unter: http://www.hagalil.com/archiv/2014/07/02/montagsmahnwachen/ (Abruf am 31.7.2014)

 

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Über den/die Autor*in

ist Sprecher der Juso-Hochschulgruppe Frankfurt und Referent für Hochschulpolitik im AStA der Goethe-Uni. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Gesellschaftskritik im Allgemeinen und Bildungs- und Hochschulpolitik konkret.



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