Jusos

Veröffentlicht am April 27th, 2014 | von Vivien Costanzo

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Jusos? Das sind wir! – unabhängig und pluralistisch

Viele junge Menschen, die sich für sozialdemokratische Politik interessieren, sind der SPD und damit gleichzeitig den Jusos beigetreten. Das ganze geschieht aber auch umgekehrt: junge Menschen finden den Weg über die Jusos in die Mutterpartei. Der große Trumpf der Jusos ist die Nähe und gleichzeitig die Unabhängigkeit zur eigenen Partei.Dieser Spagat dominiert in allen Gliederungen die Arbeit. Man will mitreden, kritisieren, der Stachel im Fleisch der SPD sein, Inhalte durchsetzen, aber gleichzeitig seine Unabhängigkeit bewahren. Die Frage, die sich doch stellt, ist, wie wir mehr Einfluss in der SPD gewinnen können, ohne uns selbst dabei zu verlieren.Die Vernetzung der Delegierten im Juso Alter und eine bessere Präsentation auf Parteitagen wären ein erster Schritt in die richtige Richtung. Natürlich fragt man sich auch, mit wem man Inhalte umsetzen kann. Für uns ist klar: mit guten Argumenten und einer ausreichenden Vorbereitung kann man für seine Ziele in der Partei Mehrheiten finden – inhaltlich wie personell – egal mit welchen Flügeln. Wir Jusos definieren uns als pluralistischer Verband, in dem alle Stimmen Gehör finden und alle Jusos ihre Meinung kund tun können. Da ist es natürlich klar, dass auch alle Genossinnen und Genossen mitgenommen werden müssen.

Am vergangenen Dienstag (22. April) hat der Bezirksvorstand beschlossen, in Zukunft die SPD-Bezirkslinke zu organisieren.Das ist für uns genau der falsche Weg. Hier geht es nicht darum, wie wir unsere Inhalte in die SPD tragen können, sondern darum, mit welchem Flügel der Partei wir uns identifizieren.

Aus der Vergangenheit lernen!

Gerade in Hessen sollten wir aus den Zerwürfnissen, aber auch aus den anschließenden Bemühungen um Versöhnung in den letzten Jahren gelernt haben. Innerparteiliche Zerwürfnisse haben die hessische SPD beinahe zugrunde gerichtet. Wer ehrlich ist, muss eingestehen, dass die Landtagswahl 2009 aus keinem anderen Grunde krachend verloren wurde. Dass wir in der Wahl 2013 den absoluten Tiefpunkt überwunden haben, lag nicht zuletzt daran, dass der Landesvorstand um Thorsten Schäfer-Gümbel das große Kunststück vollbracht hat, die Partei geschlossen in den Wahlkampf zu führen. Diese Gräben wurden mühevoll zugeschüttet. Die Organisation einer neuen Strömung innerhalb der SPD reißt diese wieder auf und zerstört die bisher geleistete Arbeit. Wir Jusos dürfen die Einigung unserer Mutterpartei nicht verhindern, sondern diese unterstützen.

Das Juso Büro ist für Jusos da!

Außerdem wird auch das Juso-Büro hierdurch mehr belastet werden. Für uns ist klar: das Juso Büro ist für die Belange der Unterbezirke und die Strukturierung der Arbeit im Juso Bezirk da und organisiert keine Strömungsarbeit in der SPD. Wir Jusos sind in erster Linie eine Generationenvertretung. Die finanziellen Zuwendungen des RPJ oder der SPD sind kaum legitimierbar, wenn damit eine politische Strömung unterhalten wird, sondern ergeben sich aus dem Anspruch, die Interessen junger Menschen ganz allgemein zu vertreten.

Pluralismus leben!

Das ist auch gut und richtig so. Wenn jedes SPD-Mitglied unter 35 Jahren automatisch Juso-Mitglied ist, wenn wir Jusos Rede- und Antragsrecht in den SPD-Vorständen der jeweiligen Gliederungen haben, wenn wir Jusos finanzielle Unterstützung von der Mutterpartei erhalten, dann nicht als Strömung, sondern als Verband jüngerer Generationen, der Pluralismus nicht nur zulässt, sondern auch lebt. Natürlich heißt das nicht, dass der Juso-Verband politisch neutral sein muss, oder, dass er seine Positionen nicht offensiv in die Mutterpartei hineintragen soll. Im Gegenteil: Wir dürfen und sollen die SPD treiben, wo wir es für nötig halten. Einen ganzen Verband einer Strömung zuzuordnen widerspricht unserem Anspruch die Interessen der jungen Generation in der Partei zu vertreten.

Wir brauchen Bündnispartner in der SPD

Für unsere inhaltliche Arbeit müssen wir uns Bündnispartner in der SPD suchen. Die institutionelle Unabhängigkeit unseres Verbandes ist das höchste Gut, das es zu bewahren gilt. Nur eine ungebundene Parteijugend kann im Bedarfsfall auch wirklich kritisch mit der Partei ins Gericht gehen. Ein politischer Jugendverband, der zu sehr in Parteiströmungen verwickelt ist, kann nur dazu führen, dass sich Duckmäusertum und Ohnmacht zu einer Tugend entwickeln. Dies kann nicht der politische Anspruch der Jusos sein. Ein Jugendverband muss vielfältig, kritisch – und vor allem – unabhängig sein!

Das Herz des Bezirkes sind die Unterbezirke

Die Bezirkskonferenz bot vor zwei Wochen die Gelegenheit, diese zentrale Richtungsentscheidung mit allen zu diskutieren und zu reflektieren. Diese Chance wurde leider nicht genutzt und stattdessen wurde im Hinterzimmer des Bezirksvorstandes im Schatten der Europawahl solch eine Entscheidung getroffen. Daher haben die Unterbezirke Rheingau-Taunus, Main Kinzig und Darmstadt-Dieburg im Rahmen der BAA-Richtlinien eine außerordentliche Sitzung des Bezirksarbeitsausschusses beantragt. Der BAA ist eine „kleine Bezirkskonferenz“, diezwischen den BeKos im Jahr tagt und ist somit das zweitwichtigste Gremium in diesem Verband. Auch fungiert dieser als Kontrollgremium für den Bezirksvorstand. Wir wollen gemeinsam mit allen Unterbezirken hierüber sprechen und eine gemeinsame Lösung finden. Da aktuell noch kein BAA Präsidium gewählt wird, werden die Einladungen vom Bezirksvorstand verschickt. Dieser allerdings weigert sich aktuell – aufgrund der Europawahl – den außerordentlichen BAA einzuladen. Wir sagen: die Unterbezirke sind das Herz des Bezirkes. Wir sagen: wir haben ein Recht hierüber zu sprechen und eine außerordentliche Sitzung einzuberufen. Der politische Wille fehlt hier.

Lasst uns gemeinsam diskutieren, wie wir unsere Inhalte besser in die Mutterpartei tragen!

Wir haben Inhalte und Vorschläge für eine gerechte und moderne Gesellschaft. Wir werben auf breiter gesellschaftlicher Basis und mit vielen Partnerinnen und Partnern für unsere Ideen. Es geht hier nicht um Posten, sondern um unsere Inhalte und unsere Unabhängigkeit!

 

Update vom 02.05: Heute lud der Bezirksvorsitzende für den 16.05 zu einer Sondersitzung des BAA ein.

Autor/innen:

Ercan Celik (Vors.) für die Jusos Main Kinzig

Max Faust (Vors.) für die Jusos Rheingau Taunus

Vivien Costanzo (Vors.) für die Jusos Darmstadt-Dieburg

Unterstützer/innen:

Bettina Lanio & Jonas Tresbach (Vors.) für die Jusos Main Taunus

 


Über den/die Autor*in

ist 27 Jahre alt und studiert Jura. Sie ist stellv. Vorsitzende im Juso-Bezirksvorstand und beschäftigt sich hauptsächlich mit dem Nahen Osten, Internationales und Europa.



One Response to Jusos? Das sind wir! – unabhängig und pluralistisch

  1. Tabea Schmid says:

    Ein sehr guter Beitrag, der die Knackpunkte der Diskussion benennt. Ihr habt meine volle Unterstützung!

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